Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden
der BtB Business to BusinessOHG, im folgenden BtB genannt. Gesetzlich vertreten durch Toros Yeter, Dachgred 29, 93152 Nittendorf.
Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse info@btb-shop.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.
Die ladungsfähige Anschrift von BtB sowie der Vertretungsberechtigten von BtB können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel
BtB betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.btb-shop.de eine Homepage. BtB bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht BtB dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
BtB Business to Business OHG
Dachgred 29
93152 Nittendorf
Fax: 09404-955195
info@btb-shop.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 3 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der BtB inklusive Mehrwertsteuer zuzüglich der Kosten für Verpackung, Versand und Versicherung.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande. Die Angebote von BtB auf der Website sind freibleibend. Damit ist BtB im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Erfolgt die Bestellung auf elektronischem Wege, so ist BtB berechtigt, durch eine automatisierte elektronische Erklärung den Zugang und den übermittelten Inhalt der Bestellung zu bestätigen. Eine solche automatisierte Erklärung stellt jedoch noch keine verbindliche Annahme des Vertragsangebots dar.
(3) BtB verwendet Produktbilder und Datenblätter/Produktinformation der jeweiligen Hersteller oder deren Dienstleistern. Die von BtB verwendeten Produktbilder können deshalb von der Originalware abweichen. Bei den von BtB zur Verfügung gestellten Datenblättern/Produktinformationen können abgesehen von etwaigen Fehlern bzw. Unterlassungen, alle Angaben jederzeit ohne vorherige Ankündigung geändert werden.
(2) BtB ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
(3) Abweichenden Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers wird ausdrücklich widersprochen. Die AGB von BtB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden.
§ 5 Durchführung des Vertrags
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird BtB diese innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.
Versandkosten
Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zuzüglich der Frachtkosten. Die Versandkosten sind abhängig von Versandgebiet, Versandart, Versandgewicht und Zahlungsart. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich BtB Teillieferungen vor. Nachlieferungen zu einem bestehenden Auftrag sind versandkostenfrei.
Schulversionen und Updateversionen
Unter Umständen sind bei diesen Produkten durch den Kunden Nachweise zu erbringen. Diese müssen von BtB OHG gegebenenfalls zur Prüfung an den Hersteller eingereicht werden. Es kann deshalb (je nach Hersteller) zu Lieferverzögerungen kommen.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) BtB stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. BtB liefert gegen Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 10 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an BtB zu bezahlen, es sei denn, dass BtB einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.
(4) Zur Absicherung des Bonitätsrisikos behält sich BtB im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Nachnahme bei Lieferung durchzuführen.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde BtB unverzüglich mitteilen.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und BtB ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) BtB haftet
• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten,
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, BtB kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.
Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass BtB die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist BtB die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
(1) BtB wird sämtliche datenschutzrechtliche Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstedatenschutzgesetzes, beachten.
(2) Wir speichern Ihre Bestelldaten und senden Ihnen diese zusammen mit unseren AGB per E-Mail zu. Ihre Bestelldaten können Sie in unserem Kunden-Login-Bereich einsehen.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. BtB und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: 25.06.2009